SPD Arbeitskreis Europa

Debatte mit der österreichischen MdEP Regner zu Brexit, Freihandel und der Wiederholung der österreichischen Präsidentschaftswahl Am Montag (4. Juni 2016) diskutierte Evelyn Regner, Mitglied des Europäischen Parlamentes und im Europäischen Parlament Delegationsleiterin der österreichischen sozialdemokratischen Partei SPÖ, in Graben- Neudorf mit rund 50 Genossinnen der SPD Kreisverbände Karlsruhe Stadt und Land und Genossen über Populismus und Extremismus in Europa.

Am Tag der Rücktrittserklärung Nigel Farages, der als Vorsitzender der UK Independance Party maßgeblich die Werbetrommel für den Brexit gerührt hatte, unterstrich die Abgeordnete die Bedeutung von konstruktivem Dialog und Verantwortungsbewusstsein in der Politik. Es sei bedauerlich und verantwortungslos, dass die Befürworter der sogenannten "leave" Kampagne offensichtlich keine Pläne für die Zukunft ihres Landes entwickelt hatten.

Auf vielfache Nachfrage des interessierten Publikums plädierte die Sprecherin der Sozialdemokraten im Rechtsausschuss für Vorsicht im Zusammenhang mit TTIP und CETA. Ihre Fraktion sei bei diesem Thema geteilter Auffassung. Die österreichische Delegation jedoch sei sich einig, das Abkommen würde europäische Standards gefährden. Der Arbeitskreis nahm sich vor, sich im Herbst näher mit dem Thema zu befassen.

Mit Blick auf die zu wiederholenden Präsidentschaftswahlen in Österreich warnte die Abgeordnete vor einem erneut knappen Wahlausgang. Die Regelverstöße beim Auszählen der Briefwahlunterlagen führte sie jedoch auf den Druck zurück, Prognosen zum Wahlausgang bereits kurze Zeit nach Schließung der Wahllokale abgeben zu können.

Die Arbeitskreisleiterin Melanie Köller und ihr Stellvertreter der ehemaliger SPD Europakandidat Hans- Jürgen Gottwald dankten Evelyn Regner für den spannenden Abend und ihre Bereitschaft nach einem anstrengenden Plenartag in Straßburg den Genossinnen und Genossen in Graben- Neudorf Rede und Antwort zu stehen.